Verkommt die Volksinitiative zum Werbeinstrument?

Die Jungfreisinnigen Kanton Solothurn laden ein!

Die Zahl der Volksinitiativen ist in den vergangenen 20 Jahren stark gestiegen. Immer häufiger missbrauchen Bundesratsparteien Volksinitiative und Referenden zu Werbezwecken und torpedieren die Arbeit der eigenen Regierung. Die Folge ist ein anhaltender Reformstau in wichtigen Dossiers der Schweizer Politik. Statt der konstruktiven Lösungsfindung trifft man bei Bundesratsparteien immer öfter auf Extrempositionen, welche eine konstruktive Lösungsfindung verunmöglichen.

  • Was erlaubt, was verhindert das Konkordanzsystem den Bundesratsparteien?
  •  Wird die Schweiz auch in Zukunft Regierungsfähig sein, angesichts einer immer stärker polarisierten Politlandschaft?
  • Wie muss sich die Konkordanzdemokratie wandeln? • Können wir die Nutzung von Volksinitiativen und Referenden durch Bundesratsparteien weiterhin zulassen?

Claude Longchamp thematisiert in seinem Referat: „Was erlaubt, was verhindert das Konkordanzsystem den Bundesratsparteien?“, aus objektiver wissenschaftlicher Sichtweise, die Probleme der Konkordanzdemokratie durch die vermehrte Nutzung von Volksinitiativen und Referenden. Er thematisiert Reformvorschläge wie die „kleine Konkordanz“, bei welcher die Bundesregierung auf drei Parteien verkleinert wird.

Referent: Claude Longchamp
Termin: Samstag, 30. November 2019, 19.30 Uhr
Ort:Aula der Kantonsschule Olten
Wer: Öffentlich
Eintritt: 10.-
Anmeldung: Bei gianluca.spina@bluewin.ch bis am Sonntag 17.11.19

Die Teilnehmerzahl ist beschränkt.

Claude Longchamp ist Verwaltungsratspräsident der gfs.bern, Politikwissenschaftler und Historiker, Lehrbeauftragter der Universität Bern und Zürich, Dozent am VMI der
Universität Fribourg und am KPM der Universität Bern.