Unser Volksauftrag zur Legalisierung von Cannabis
Der Volksauftrag „Cannabis-Legalisierung“ wurde im Jahr 2020 von den Jungfreisinnige Solothurn eingereicht. Er zielt darauf ab, die Droge Cannabis analog wie Alkohol zu legalisieren. Der Konsum beider Substanzen sollen in Zukunft in der Eigenverantwortlichen jedes einzelnen Bürgers liegen. Durch eine Legalisierung wird zudem der Schwarzmarkt geschwächt und durch die Mehreinnahmen der Mehrwertsteuer können Schulen mehr Ressourcen für präventive Massnahmen zugestellt werden.
Unser Volksauftrag hat es schon bis ins Parlament geschafft und wird in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) besprochen. Bei weiteren Fragen besuche direkt das parlamentarische Geschäft oder kontaktiere uns. #JFSO
Wortlaut des Volkauftrags
Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat einen Vorschlag für eine Standesinitiative zu unterbreiten, welche folgende Forderung an den Bundesgesetzgeber zum Inhalt hat: Der Anbau, Handel, Besitz, Konsum und die Abgabe von Cannabis soll legalisiert und analog zur geltenden gesetzlichen Regelung zu alkoholischen Getränken reguliert werden.
Begründung
Durch eine geschickte Regelung wird der Schwarzmarkt ausgetrocknet, die Präventionsarbeit für Schulen verbessert und dem Schweizer Bürger endlich mehr Eigenverantwortung übertragen, welche er auch beim Alkohol durchaus im Stande ist wahrzunehmen. Die Kriminalisierung von Cannabis-Konsumenten ist absolut unverhältnismässig im Vergleich zum Konsum von alkoholischen Substanzen und schafft zusätzliche Konflikte und mehr Bürokratie. Es ist an der Zeit, dass der Gesetzgeber nicht länger die Augen vor diesem wichtigen Thema verschliesst. Das Potential von Cannabis im Gesundheitswesen, der verarbeitenden Industrie und der Landwirtschaft ist immens und wird heute verschwendet.
Wenn du der gleichen Meinung bist, werde ein Teil der Jungfreisinnige Solothurn und melde dich an!
JFSO, Jungfreisinnige Solothurn, Kanton Solothurn
Kontakte
